Polizei sollte traditionelle Umzüge begleiten

Polizei sollte traditionelle Umzüge begleiten

Zu den Medienberichten, wonach wo die Polizei in einigen Fällen die Sicherung von Martinsumzügen nicht in gewohnter Weise durchführen wollte (Ostsee-Zeitung 10.11.2018, Nordkurier 02.11.2018), erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der BMV-Fraktion, Dr. Matthias Manthei:

„Es ist nicht nachvollziehbar, warum öffentliche Umzüge nicht mehr wie gewohnt von der Polizei begleitet werden sollen. Ob nun größere Lampionumzüge, Martinsfeste, Karnevalsparaden oder Stadtläufe – hier war bisher Verlass auf die Polizei. Aufwendige Straßensperrungen sind nicht nur teuer für die kleinen, nicht kommerziellen Veranstalter, sondern behindern den Verkehr erheblich. Die Polizei mit Blaulicht kann die Teilnehmer effektiv schützen und die Beeinträchtigungen auf ein niedriges Maß reduzieren.

Mit einer übermäßigen Beanspruchung der Polizei kann nicht argumentiert werden. Fußballspiele werden weiterhin mit erheblichem Aufwand von der Polizei begleitet. Hier zahlt der Steuerzahler, während die Branche Millionen umsetzt. Daher ist es unverständlich, dass familiäre Veranstaltungen und lokale Traditionen für jedermann zum Teil platzen müssen, weil die Polizei ihre Unterstützung versagt. Besonders bedauerlich ist es, dass die Polizei die gewohnte Zusammenarbeit für viele Veranstalter so plötzlich infrage stellt, dass Martinsumzüge kurzfristig abgesagt werden mussten.

Ich werde bei der Landesregierung nachhaken, auf welcher Grundlage die Polizei die Absicherung derartiger Veranstaltungen nun versagt. Es wird auch zu klären sein, inwiefern die Polizei fortan komplett die Verantwortung der Begleitung an die Veranstalter übertragen möchte.“