Vortrag und Diskussion in Spantekow/OT Japenzin am 6.5.2019

Am Montag, dem 06.05.2019, stellt der Landtagsabgeordnete Dr. Matthias Manthei (Freie Wähler) seine Arbeit in der Gemeinde Spantekow im Ortsteil Japenzin vor. Insbesondere werden die geplanten Windenergieanlagen im Bereich Spantekow Thema sein. Der Vortrag mit anschließender Diskussion beginnt um 19 Uhr im Bürgerhaus, Dorfstraße 30.

Termin: Bürgersprechstunde am 29.04.2019

Am Montag, dem 29.04.2019, steht der Landtagsabgeordnete Dr. Matthias Manthei (Freie Wähler) für Bürgerfragen und -anliegen zur Verfügung. Er ist persönlich oder telefonisch erreichbar. Dr. Matthias Manthei ist der direkt gewählte und einzige Landtagsabgeordnete für die Stadt Anklam sowie für die Ämter Anklam-Land, Landhagen und Züssow. Um Terminvereinbarung unter der Rufnummer 03971/24 200 24 oder per E-Mail: kontakt@matthias-manthei.de wird gebeten. …

Windenergieanlagen: Kommunale Selbstverwaltung stärken

Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern agiert gegen die Interessen von Kommunen. Sie hat gegen den ausdrücklichen Willen der betroffenen Gemeinde Krackow im Landkreis Vorpommern-Greifswald und gegen den ausdrücklichen Willen des zuständigen Regionalen Planungsverbandes Vorpommern Windenergieanlagen auf dem Gebiet der Gemeinde Krackow genehmigt. Ich setze mich im Kreis- und im Landtag für die kommunale Selbstverwaltung unserer Kommunen ein. Die Gemeinden sollen ihre Planungshoheit …

Gedenktafel für Synagoge in Anklam

Gestern wurde am Standort der ehemaligen Synagoge in Anklam, in der Mägdestraße/ Ecke Mauerstraße, eine Gedenktafel enthüllt. Sie erinnert an das jüdische Leben in der Stadt. Über 300 Juden hatten einst in Anklam gelebt. Es freut mich, dass sich viele Unterstützer und Spender gefunden haben. Der Nordkurier berichtet:

Vor Ort im Wahlkreis: Besuch beim Schützenverein Anklam

Am vergangenen Freitag besuchte ich den traditionsreichen „Vorpommerschen Schützenverein Anklam 1623“. Vor Ort konnte ich mich über die Vereinsarbeit und die Schießanlage informieren. Bei dieser Gelegenheit konnte ich meine Schießfertigkeiten auffrischen. Ich danke dem Vereinsvorsitzenden Klaus Bausch für den interessanten Nachmittag!

Pommerntreffen in Anklam

Das Interesse an Pommern ist ungebrochen. Rund 700 Gäste waren heute zum Pommerntreffen ins Anklamer Volkshaus gekommen. Der Bund der Vertriebenen in Vorpommern e.V. mit Manfred Schukat, Friedhelm Schülke und den vielen fleißigen Helfern hat eine rundum gelungene Veranstaltung organisiert. Das musikalische Programm des Landespolizeiorchesters war hervorragend. Ich danke allen Mitwirkenden für die schönen Stunden und freue mich auf das …

Oberstes Gericht stützt Forderung der Freien Wähler/BMV

Der Bundesfinanzhof kassierte mit Beschluss vom 14.03.2019 ein Urteil des Landesfinanzgerichtes wegen nicht ordnungsgemäßer Besetzung. Hintergrund ist die Personalunion des Präsidenten des Landesfinanzgerichts und des Oberverwaltungsgerichts. Dazu der rechtspolitische Sprecher der Fraktion Freie Wähler/BMV, Dr. Matthias Manthei: „Das oberste Finanzgericht Deutschlands hat unsere Forderung nach Beendigung der Personalunion des Präsidenten des Oberverwaltungsgerichtes und des Präsidenten des Landesfinanzgerichts noch einmal deutlich …

Termin: Vortrag in Bugewitz am 8. April 2019

Am Montag, dem 08.04.2019, stellt der Landtagsabgeordnete Dr. Matthias Manthei (Freie Wähler) seine Arbeit in Bugewitz vor. Der Vortrag mit anschließender Diskussion beginnt um 19 Uhr im Gasthaus „Zum Mühlengraben“, Dorfstraße 47.

Diskussion um Stärkung der Justiz dauert an

Ich danke den Kollegen Ehlers von der CDU-Fraktion und Bernhardt von der Fraktion die LINKE für die Unterstützung meiner Forderung, das Oberverwaltungsgericht und das Finanzgericht wieder von Vollzeit-Präsidenten führen zu lassen.

Zu Besuch bei der Reiterstaffel der Hamburger Polizei

Braucht Mecklenburg-Vorpommern eine eigene Reiterstaffel? Diese Frage war vor kurzem Thema einer Debatte im Schweriner Landtag. Um sich ein eigenes Bild zu machen, sind die Mitglieder des zuständigen Innenausschusses nach Hamburg gefahren.

Amtsgericht wiedereröffnen

Die Schweriner Volkszeitung berichtet über meine Forderung, die Justiz in Mecklenburg-Vorpommern wieder bürgernah zu gestalten:

Bürgersprechstunde am 21.01.2019

Am Montag, dem 21.01.2019, steht der Landtagsabgeordnete Dr. Matthias Manthei für Bürgerfragen und -anliegen zur Verfügung

Rechtsstaat stärken

Seit dem Jahr 2014 werden das Oberverwaltungsgericht und das Finanzgericht von einer Person geführt. Das ist ein bundesweit einmaliger Vorgang. Der Sonderweg Mecklenburg-Vorpommerns muss beendet werden.

Continental AG in Anklam

Ich begrüße die Ansiedlung der Continental AG in Anklam ausdrücklich. Fraglich ist aber, ob die zugesagte Landesförderung mit Steuergeld in Höhe von umgerechnet 200.000 Euro pro Arbeitsplatz pro Jahr für den milliardenschweren Konzern erforderlich ist. Die Ostseezeitung berichtet:

919 Abschiebungen gescheitert

Abschiebungen scheitern immer häufiger daran, dass sich ausreisepflichtige Personen widersetzen. Die Schweriner Volkszeitung berichtet heute über meine Kleine Anfrage:

Widerstand gegen Abschiebungen nimmt deutlich zu

Abschiebungen scheitern immer häufiger daran, dass sich ausreisepflichtige Personen widersetzen. Das zeigt eine Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Dr. Matthias Manthei (Freie Wähler/BMV).