11. Dezember 2019
Aktuell im Bundestag und Landtag: Schwimmunterricht
In dieser Woche behandelte der Petitionsausschuss des Bundestages die Petition der DLRG zum Thema Schwimmhallenversorgung in Deutschland. Heute wird der Landtag Mecklenburg-Vorpommern in der Haushaltsdebatte die finanzielle Grundlage für ein Programm „MV kann schwimmen“ beraten. Hiermit sollen Schwimmvereine in der Schwimmausbildung von Kindern unterstützt werden. Die Schweriner Volkszeitung berichtete gestern: Allgemein
10. Dezember 2019
Vor Ort im Wahlkreis: Biberproblem in Butzow
In Butzow bei Anklam hält ein Biber Einwohner auf Trab. Regelmäßig verschließt er den Abfluss eines Teiches, in dem Entwässerungsleitungen von den Feldern aber auch von Anwohnern münden. Mit ebenso großem Fleiß fällt er in dem kleinen verlassenen Park einen Baum nach dem anderen. Dieses Spektakel sah ich mir gestern Allgemein
10. Dezember 2019
Vor Ort im Wahlkreis: Zu Besuch in Otto Lilienthals Schule
Gestern besuchte ich die Evangelische Schule “Peeneburg” in Anklam. In dem altehrwürdigen Gebäude ging bereits Otto Lilienthal zur Schule. Schulleiter Marcus Möhring führte mich durch das Haus, erläuterte Pläne für eine Renovierung und Sanierung und wir besprachen, wie die Politik hierbei helfen kann. Schulleiter Marcus Möhring und Dr. Matthias Manthei, Allgemein
5. Dezember 2019
Vor Ort im Wahlkreis: Weihnachtspäckchen für Litauen
Soeben besuchte ich Manfred Schukat und Friedhelm Schülke vom BdV Bund der Vertriebenen in Anklam kurz vor ihrer Abfahrt nach Klaipėda, dem ehemaligen Memel, in Litauen. Auch in diesem Jahr bringen sie wieder zahlreiche Geschenke für Bedürftige in das ehemalige Ostpreußen. Sie werden das Hermann-Sudermann-Gymnasium Klaipėda besuchen, in dem das Allgemein
2. Dezember 2019
Bürgersprechstunde mit Dr. Matthias Manthei in Anklam
Am Montag, dem 09.12.2019, steht der Landtagsabgeordnete Dr. Matthias Manthei für Bürgerfragen und -anliegen zur Verfügung. Sein Wahlkreis umfasst die Stadt Anklam sowie die Ämter Anklam-Land, Züssow und Landhagen. Um Terminvereinbarung unter der Rufnummer 03971/24 200 24 oder per E-Mail: kontakt@matthias-manthei.de wird gebeten. Die Bürgersprechstunde findet im Wahlkreisbüro in Anklam, Allgemein
28. November 2019
Vor Ort im Wahlkreis: Problem-Baum in Anklam
Am Montag hatten der Anklamer Stadtvertreter Bernd Kohn und ich einen Vor-Ort-Termin am Anklamer “Problembaum” mit den beteiligten Behörden. Der Nordkurier berichtete gestern: Allgemein
28. November 2019
Vor Ort im Wahlkreis: Feuerwehr Dargelin
Am vergangenen Montag besuchte ich zusammen mit meinem Fraktionskollegen Egbert Liskow, MdL die Feuerwehr Dargelin. Mit dem Bürgermeister Fred Feike und dem Wehrführer Rüdiger Ewert besprachen wir aktuelle Probleme in der Gemeinde und der Feuerwehr und Unterstützungsmöglichkeiten.Ich danke beiden für den freundlichen Empfang und den informativen Vormittag. v. l. n. Allgemein
22. November 2019
“MV kann schwimmen!”: Finanzausschuss hat zugestimmt
Gestern hat das geplante Schwimmprogramm “MV kann Schwimmen!” für Kinder Mecklenburg-Vorpommerns die nächste Hürde genommen. Der Finanzausschuss hat dem Haushaltsantrag der CDU-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern und der SPD-Landttagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt. Vorbild für das Programm “MV kann schwimmen!” ist das seit über zehn Jahren sehr erfolgreich in Nordrhein-Westfalen praktizierte Programm “NRW Allgemein
20. November 2019
Aktuell aus dem Landtag: MV kann schwimmen!
Jedes Kind in Mecklenburg-Vorpommern soll die Chance haben, sicher schwimmen zu können. Um diesem Ziel näher zu kommen, hat die CDU-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern mit Zustimmung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern einen Haushaltsantrag eingebracht. Mit diesem sollen 50.000 € bereitgestellt werden, um Schwimmvereine bei der Durchführung von Schwimmkursen zu unterstützen. Hierfür soll Allgemein
17. November 2019
Volkstrauertag: Gedenkstunde auf dem Golm
Heute habe ich für die CDU-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern einen Kranz in der Gedenkstunde des Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. Mecklenburg-Vorpommern zum Volkstrauertag auf der Kriegsgräberstätte Golm auf der Insel Usedom niedergelegt. Der Golm ist die Ruhestätte tausender Opfer des Bombenangriffs auf Swinemünde am 12. März 1945. Er ist heute die Allgemein
11. November 2019
Ball der Vereine in Anklam
Am Samstag besuchte ich den “Ball der Vereine” in Anklam, der in diesem Jahr unter dem Motto “30 Jahre Mauerfall” stand. 300 Gäste von zahlreichen Vereinen der Stadt feierten im Volkshaus. 140 Vereine mit 2000 Mitgliedern prägen das kulturelle und sportliche Leben in der Stadt. Am Tisch der Wasserwacht Anklam Allgemein
2. November 2019
Anklam: Problem-Baum im Gellendiner Weg
In Anklam soll der Gellendiner Weg saniert werden. Wegen eines Baumes plant die Stadt aufwendige Baumaßnahmen um ihn herum. Die Anwohner berichten jedoch von Schäden, die der Baum an Häusern und Leitungen verursacht, und fordern eine Fällung. Der Nordkurier berichtete gestern: Hier der “Problem-Baum” im Gellendiner Weg in Anklam . Allgemein
1. November 2019
Besuch aus dem Wahlkreis in Schwerin
In dieser Woche habe ich mich sehr über zahlreiche Besucher aus Anklam und Umgebung im Schweriner Landtag gefreut. Wir verbrachten einen informationsreichen Tag im Landtag und im Schlossmuseum. Auch blieb noch Zeit für einen entspannten Stadtbummel in der wunderschönen Schweriner Innenstadt. Ich danke allen Gästen für den angenehmen Besuch und Allgemein
29. Oktober 2019
Bürgersprechstunde mit Dr. Matthias Manthei in Anklam
Am Montag, dem 04.11.2019, steht der Landtagsabgeordnete Dr. Matthias Manthei für Bürgerfragen und -anliegen zur Verfügung. Sein Wahlkreis umfasst die Stadt Anklam sowie die Ämter Anklam-Land, Züssow und Landhagen. Um Terminvereinbarung unter der Rufnummer 03971/24 200 24 oder per E-Mail: kontakt@matthias-manthei.de wird gebeten. Die Bürgersprechstunde findet im Wahlkreisbüro in Anklam, Allgemein
20. Oktober 2019
Vor Ort im Wahlkreis: Vereinsball der TSG Anklam
Gestern besuchte ich auf Einladung der Tanzsportgemeinschaft Lilienthalstadt Anklam e.V. deren Vereinsball in Butzow bei Anklam. Gute Stimmung und volles Haus! Janine Liskow moderierte professionell und Tanzgruppen des Vereins gaben Kostproben ihres Könnens. Besonders beeindruckend ist die Kinder- und Jugendarbeit des Vereins. Vielen Dank für den wunderbaren Abend an alle Allgemein
18. Oktober 2019
Förderung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr Medow
Der Nordkurier berichtete am 16.10.2019 über den Stand des Förderantrags der Freiwilligen Feuerwehr Medow für ein neues Fahrzeugs. Siehe hierzu die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage (Drucksache 7/4128): http://www.dokumentation.landtag-mv.de/parldok/dokument/44560/foerderung_eines_neuen_loeschfahrzeuges_fuer_die_freiwillige_feuerwehr_medow.pdf Allgemein
17. Oktober 2019
Schwimmen lernen in Schule und Kindergarten
Der Nordkurier berichtete über den aktuellen Diskussionsstand in der Landespolitik über die Verbesserung der Schwimmfertigkeiten der Kinder in Mecklenburg-Vorpommern: Allgemein
7. Oktober 2019
Bürgersprechstunde mit Dr. Matthias Manthei am 21.10.2019 in Anklam
Am Montag, dem 21.10.2019, steht der Landtagsabgeordnete Dr. Matthias Manthei für Bürgerfragen und -anliegen zur Verfügung. Sein Wahlkreis umfasst die Stadt Anklam sowie die Ämter Anklam-Land, Züssow und Landhagen. Um Terminvereinbarung unter der Rufnummer 03971/24 200 24 oder per E-Mail: kontakt@matthias-manthei.de wird gebeten. Die Bürgersprechstunde findet im Wahlkreisbüro in Anklam, Allgemein
3. Oktober 2019
Vor Ort im Wahlkreis: Gesprächsrunde in Neuenkirchen bei Greifswald
Gestern nahm ich auf Einladung der Allgemeinen Wählergemeinschaft Neuenkirchen an ihrem Stammtisch teil. Ich hielt einen Vortrag über Brand- und Katastrophenschutz sowie zum kommunalen Straßenausbau in Neuenkirchen. Ich danke der Wählergemeinschaft, insbesondere Frau Kirsten Kirchner und dem Bürgermeister, Herrn Frank Weichbrodt, für den gelungenen Abend und die anregenden Diskussionen. Ein Allgemein
29. September 2019
Vor Ort im Wahlkreis: Bürgergespräche in Bargischow
Zusammen mit den Anklamer Stadtvertretern Bernd Kohn und Friedhelm Baumgärtner war ich gestern zu Gast in Bargischow bei Anklam. Vielen Dank an die Familie Beermann für die hervorragende Gastgeberschaft und an alle Gäste. Bei Kaffee, Kuchen und Fischbrötchen sprachen wir über kommunale und landespolitische Themen und informierten über aktuelle Projekte. Allgemein
29. September 2019
Größtes Vertriebenentreffen Mecklenburg-Vorpommerns
Gestern war ich zu Gast auf dem Ostpreußentreffen in Neubrandenburg. Wieder eine gelungene Veranstaltung mit 1.200 Besuchern. Vielen Dank an Manfred Schukat, Friedhelm Schülke und die vielen Helfer! Im Jahnsportforum in Neubrandenburg. Ich hielt ein Grußwort. v.l.n.r.: Stephan Griegat (Bundessprecher der Landsmannschaft Ostpreußen, Manfred Schukat (Landessprecher Landsmannschaft Ostpreußen), “Königin Luise Allgemein
26. September 2019
Opfer des DDR-Regimes unterstützen
“Ausführlich äußerten sich die Freien Wähler/BMV. Deren Parlamentarischer Geschäftsführer Matthias Manthei verwies auf mehrere Kleine Anfragen zur DDR-Aufarbeitung, auch zur BStU-Aktenaufbewahrung. Die BStU-Mitarbeiter müssten da eingesetzt werden, wo sie auch benötigt werden, sagte Manthei, etwa bei der Landesbeauftragten für die Aufarbeitung der SED-Diktatur, Anne Drescher: ‘Dort wird nach wie vor Allgemein
23. September 2019
Landestreffen der Ostpreußen am 28.09.2019
Das größte Vertriebenentreffen Mecklenburg-Vorpommerns mit Gästen aus ganz Deutschland und den ehemaligen Ostgebieten begehen wir kommenden Samstag im Neubrandenburger Jahnsportforum. Ich freue mich auf die von der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern in der Landsmannschaft Ostpreußen e.V. organisierte Veranstaltung. Allgemein
17. September 2019
Vor Ort im Wahlkreis: Vortrag und Diskussion in Neuenkirchen
Auf Einladung der Allgemeinen Wählergemeinschaft Neuenkirchen nehme ich am 2. Oktober an dem öffentlichen Stammtisch in Neuenkirchen bei Greifswald teil. Themen sind unter anderem der Katastrophen- und Brandschutz. Nähere Informationen: 12. Stammtisch der AWN am 2.10.2019 – 19:00 Uhr Allgemein
13. September 2019
Bürgersprechstunde mit Dr. Matthias Manthei am 23.09.2019 in Anklam
Am Montag, dem 23.09.2019, steht der Landtagsabgeordnete Dr. Matthias Manthei für Bürgerfragen und -anliegen zur Verfügung. Sein Wahlkreis umfasst die Stadt Anklam sowie die Ämter Anklam-Land, Züssow und Landhagen. Um Terminvereinbarung unter der Rufnummer 03971/24 200 24 oder per E-Mail: kontakt@matthias-manthei.de wird gebeten. Die Bürgersprechstunde findet im Wahlkreisbüro in Anklam, Allgemein
13. September 2019
Rettungsdienst muss schneller werden
Aus meinen Kleinen Anfragen an die Landesregierung geht hervor, dass der Rettungsdienst die maximale Hilfsfrist von 15 Minuten vielfach verfehlt. Es gibt weiterhin erhebliche Mängel in der Rettungsdienstversorgung im Land. Der Nordkurier berichtete gestern: Allgemein
13. September 2019
Einladung
Anklamer politische GesprächeSamstag, 28. 09.2019, 15. 30 Uhr.Gaststätte Beermann, Dorfstr. 32, 17398 Bargischow Mit:Bernd Kohn (Stadtvertreter, CDU)Dr. Matthias Manthei (Landtags- und Kreistagsmitglied, Freie Wähler)Friedrich Baumgärtner (Stadtvertreter, Freie Wähler) Allgemein
12. September 2019
Luftrettung rund um die Uhr möglich
Die Rettungshubschrauber müssen nachtflugtauglich werden. Insbesondere auf den Inseln Rügen und Usedom kann das die Rettung in Notfällen beschleunigen. Der Nordkurier berichtet: Allgemein
12. September 2019
Katastrophenschutz: Landkreis braucht flächendeckend Sirenen
Am Montag beriet der Kreistag Vorpommern-Greifswald unseren Antrag, den Landkreis flächendeckend mit Sirenen zu versorgen. Sirenen sind das schnellste, effizienteste und zuverlässigste Warnmittel im Fall einer Katastrophe. Zur Zeit gibt es nur 226 Sirenen im Landkreis. Das bedeutet, die Hälfte der Einwohner kann nicht mittels Sirenen erreicht werden. Das muss Allgemein
8. September 2019
Morgen im Kreistag Vorpommern-Greifswald
Wir fordern ein Moratorium für den weiteren Bau von Windenergieanlagen. Die Zersiedelung unserer Natur mit industriellen Windenergieanlagen muss verhindert werden. Allgemein
8. September 2019
Schwimmförderung in Kindertagesstätten: “Kinder müssen früh schwimmen lernen.”
Die Schwimmfertigkeiten vieler Kinder in Mecklenburg-Vorpommern sind mangelhaft. Aktuell (Schuljahr 2017/2018) sind 80 Prozent aller Grundschüler keine sicheren Schwimmer. 60 Prozent haben nicht einmal das Niveau des „Seepferdchens“ erreicht (Drucksache 7/3728). Eine Ursache ist, dass die Kinder erst im Verlauf der Grundschule Schwimmunterricht erhalten. Bereits im Vorschulalter sollen deshalb Kinder Allgemein
8. September 2019
Todeslisten in Mecklenburg-Vorpommern
Der Gesetzesentwurf der SPD und CDU im Landtag verspricht einen besseren Schutz für politisch Engagierte im Hinblick auf die offenbar durch Rechtsextreme geführten Todeslisten in Mecklenburg Vorpommern. Dr. Matthias Manthei, Innenexperte der Fraktion Freie Wähler/BMV, kritisiert den Antrag: Es handele sich um eine bunte Mischung politischer Allgemeinplätze. In dem Gesetzesentwurf Allgemein
6. September 2019
Informationsfahrt nach Brüssel
Mit dem Innen- und Europaausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern fuhr ich vergangene Woche nach Brüssel. Wir besuchten mehrere Institutionen und informierten uns über aktuelle europapolitische Fragen. Allgemein
5. September 2019
Nach wie vor erheblicher Personalmangel bei der Polizei
400 neue Polizisten werden künftig vom Land Mecklenburg-Vorpommern eingestellt. Diese Maßnahme ist allerdings nicht einmal im Ansatz ausreichend, um den Personalmangel bei der Polizei in Mecklenburg-Vorpommern auszugleichen und kommende Pensionierungen abzufedern. Dr. Matthias Manthei, Freie Wähler, kritisiert das Vorgehen der Landesregierung daher mit deutlichen Worten: “Es wird lediglich der Zustand Allgemein
31. August 2019
28. Tag der Heimat in Anklam
Auch in diesem Jahr war der “Tag der Heimat” in Anklam ein voller Erfolg. Mit einem tollen Programm begeisterte mich unter anderem das Ensemble der Mecklenburger und Pommeraner Folklore aus Ribnitz-Damgarten. Vielen Dank an die Veranstalter Manfred Schukat vom Bund der Vertriebenen in Vorpommern e.V und Friedhelm Schülke. Allgemein
26. August 2019
Neues Feuerwehrboot in Anklam
Die Freiwillige Feuerwehr Anklam hat am Freitag ihr neues Boot mit einer Vorführung feierlich in Dienst gestellt. Vielen Dank an die Kameraden für die tolle Veranstaltung! Allgemein
20. August 2019
Neuer Direktor am Amtsgericht Stralsund
Gestern besuchte ich das Amtsgericht Stralsund und nahm an der feierlichen Amtseinführung des neuen Direktors, Herrn Dr. Sascha Ott teil. Ich wünsche ihm viel Erfolg bei der Leitung dieses großen Gerichts mit über 170 Mitarbeitern. Das Amtsgericht Stralsund umfasst den zweitgrößten Amtsgerichtsbezirk Deutschlands. Leider hält Mecklenburg-Vorpommern auch in der Frage Allgemein
13. August 2019
TV-Bericht über Fußballjubiläum in Anklam
“Wir reden viel über Krankenhäuser, über Ärztemangel. Aber wir sollten viel mehr über Vorsorge reden, über Sport insbesondere, weil das die Leute fit hält und dann hoffentlich dazu führt, dass man länger gesund bleibt im Leben. Ich finde das sehr wichtig, nicht nur für jeden individuell, auch für die Gesellschaft.” Allgemein
11. August 2019
Vor Ort im Wahlkreis: 100 Jahre Fußball in Anklam
Gestern besuchte ich die Feier zum 100-jährigen Jubiläum des Fußballs in Anklam. Der VFC Anklam organisierte gemeinsam mit weiteren Anklamer Vereinen zahlreiche sportliche und andere Aktivitäten. Ich nahm am Stadionlauf des Bsv-Anklam Freizeitsport teil. Besonders gefreut habe ich mich auch über die Präsenz der Jugendfeuerwehr Anklam, die ihre Technik zum Anfassen und Mitmachen präsentierte. Ich Allgemein
9. August 2019
Rettungsschwimmerdienst an der Ostsee
Heute war ich wieder im ehrenamtlichen Einsatz als Rettungsschwimmer im Seebad Lubmin. Ich danke allen 2.800 Rettungsschwimmern der DLRG und der Wasserwacht des Deutsches Rotes Kreuz, die auch in diesem Sommer wieder den Badebetrieb an der Küste und an den Binnenseen absichern. Fast alle arbeiten sie ehrenamtlich und nutzen ihre Freizeit oder ihren Urlaub für Allgemein
8. August 2019
Abschiebungen: Landesregierung muss Rechtsstaat durchgesetzten
“Der Staat müsse alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um Ausreisepflichten durchzusetzen. Hierzu gehöre auch die Abschiebungshaft. Komme der Staat seinen Pflichten nicht nach, würden die Bürger das Vertrauen in ihn verlieren.” Aus der heutigen Schweriner Volkszeitung: Allgemein
5. August 2019
Schwimmhallen: Landesregierung darf Kommunen nicht im Stich lassen
Laut Landesregierung wird es kein Geld mehr für den Bau neuer Schwimmhallen geben. Neue Hallen seien allein eine Sache der Kommunen. (Ostsee Zeitung, 3./4.8.2019) Hierzu erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Freie Wähler/BMV, Dr. Matthias Manthei: „Die Aussage der Landesregierung ist auf das schärfste zu kritisieren. Sie ist inhaltlich falsch Allgemein
3. August 2019
Mehr Einsatz für bessere Schwimmfähigkeit nötig
Die DLRG hat im Zuge ihrer Halbjahresbilanz erneut darauf hingewiesen, dass nur 40% der Grundschüler über angemessene Schwimmfähigkeiten verfügen. Die Grundschüler Mecklenburg-Vorpommerns machen leider keine Ausnahme. Das ist besorgniserregend. Wir fordern die Landesregierung immer wieder auf, die Infrastruktur aber auch die Lehrpläne so zu gestalten und zu verbessern, dass bereits Allgemein
1. August 2019
Vor Ort im Wahlkreis: 100 Jahre Fußball in Anklam
Am 10. August 2019 feiert der VFC Anklam das 100-jährige Jubiläum des Fußballs in Anklam mit einem Stadionfest. Als ehemaliger Fußballer des Vereins freue ich mich ganz besonders über die engagierte Arbeit des Vereins. Er leistet für die Stadt und die Region gerade im Bereich der Nachwuchsarbeit hervorragende Arbeit. Zum Programm wird Allgemein
30. Juni 2019
Vor Ort im Wahlkreis: Benefizkonzert in Landskron
Am 25.06.2019 besuchte ich das Benefizkonzert des Kulturhistorischen Vereins Burgruine Landskron-Janow e.V. Bei bestem Sommerwetter spielten die hervorragenden Musiker der JukeBoys in der eindrucksvollen Kulisse der Burgruine. Es war eine gelungene Veranstaltung. Aus den Eintrittsgeldern konnte der Kinderwohngruppe der AWO in Japenzin eine Spende überreicht werden. Die weiteren Einnahmen kommen Allgemein
30. Juni 2019
Vor Ort im Wahlkreis: Abiturfeier des Lilienthal-Gymnasiums Anklam
Am 22.06.2019 habe ich auf Einladung meiner ehemaligen Schule, dem Lilienthal-Gymnasium Anklam, an dessen Abiturzeugnisübergabe teilgenommen. Der Direktor des Gymnasiums überreichte zudem Ehrenurkunden zum Goldenen Abitur. Die Schule und der Schulförderverein zeichneten zahlreiche Abiturienten während der hervorragend vorbereiteten Feier wegen besonderer Leistungen aus. Ich habe den sieben Schülern, die wegen besonderer Allgemein
30. Juni 2019
Anklamer Sporttag 2019
Gestern besuchte ich wieder den Anklamer Sporttag. Vormittags nahm ich aktiv am Hanselauf teil und nachmittags sicherte ich gemeinsam mit den Rettungsschwimmern der Wasserwacht des DRK Kreisverband Ostvorpommern Greifswald e.V. das Peeneschwimmen ab. Ich danke den Organisatoren der Wasserwacht Anklam, des RSC Anklam und des Bsv-Anklam Freizeitsport für den gelungenen Tag. Sie haben wieder einmal viel ehrenamtliche Allgemein
18. Juni 2019
Vorstand Freie Wähler Vorpommern-Greifswald
Der Nordkurier berichtete am 17.06.2019: Allgemein
16. Juni 2019
Drogenkriminalität: Inflationäre Einstellungspraxis in Mecklenburg-Vorpommern beenden
Die Anzahl der von den Staatsanwaltschaften eingestellten Verfahren wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz haben sich seit 2009 verdreifacht. Die Zahl an Anklagen nahm im selben Zeitraum dagegen nur um 8 Prozent zu. Dies ergab eine Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage von Dr. Matthias Manthei (Fraktion Freie Wähler/BMV, Drucksache Allgemein
13. Juni 2019
Schwimmfertigkeiten stärker schulen
Die Schwimmfertigkeiten der Grundschüler in Mecklenburg-Vorpommern sind unzureichend. Der Schwimmunterricht an den Grundschulen des Landes ist mangelhaft. Die Gründe hierfür sind technischer, personeller und finanzieller Natur. Hier muss endlich gegengesteuert werden. Ich fordere die Landesregierung auf, den Schwimmunterricht an Grundschulen in Mecklenburg-Vorpommern flächendeckend sicherzustellen und insbesondere für die Ausbildung von genügend Allgemein
13. Juni 2019
Katastrophenschutz: Sirenen zur Warnung der Bevölkerung installieren
Im Katastrophenfall muss die Bevölkerung flächendeckend gewarnt werden können. Dazu benötigen wir mehr Sirenen im Land. Der Nordkurier berichtete am 11.06.2019: Allgemein
29. Mai 2019
Neu im Kreistag Vorpommern-Greifswald: Die Freien Wähler
Die Freien Wähler sind erstmalig bei einer Kreistagswahl in Vorpommern-Greifswald angetreten und auf Anhieb mit zwei Kandidaten eingezogen. 7.842 Wähler entschieden sich für die Kandidaten der Freien Wähler. Zu Kreistagsmitgliedern wurden Stephan Grabow aus Gützkow und Dr. Matthias Manthei aus Wackerow gewählt. Erst am 12.01.2019 hatte sich der Kreisverband der Allgemein
25. Mai 2019
Mitspracherecht für Gemeinden bei Windenergieanlagen gefordert
Die Gemeinden werden weiter im Bereich der Windenergieanlagen fremdverwaltet und können nicht selbst darüber entscheiden, ob sie Windenergieanlagen auf ihrem Gebiet bekommen oder nicht. Die SPD/CDU-Landtagsfraktionen haben unseren Antrag abgelehnt, mit dem wir die Planungshoheit der Gemeinden bei Windenergieanlagen stärken wollen. Sie sind damit verantwortlich für die fortschreitende Zersiedelung unserer Allgemein
24. Mai 2019
Thema Windenergie: Besuch im Landtag
Anlässlich des gestrigen Parlamentsantrages zur Stärkung der Planungshoheit der Gemeinden bei Windenergieanlagen waren Bürger aus dem Amt Löcknitz-Penkun nach Schwerin gekommen. Sie haben die Debatte im Plenarsaal verfolgt. Ich habe mich sehr über den Besuch gefreut und danke dem engagierten Bürgermeister von Krackow, Gerd Sauder, sowie Gerd Hamsch und den Allgemein
21. Mai 2019
Rettungsdienst vielfach zu langsam
Knapp 20 Minuten benötigte der Rettungsdienst im Jahr 2018 durchschnittlich, um in der Gemeinde Spantekow Hilfe zu leisten. Damit wird die gesetzlich vorgeschriebene Frist um 100% überschritten. Besonders abgehängt sind die Ortsteile. Die medizinische Versorgung in ländlichen Gebieten darf nicht zweitklassig sein! Der Nordkurier berichtete am 20.05.2019: Allgemein
20. Mai 2019
Vor Ort in Bergen: Podiumsdiskussion der Bergener Freie Wähler
Am vergangenen Freitag nahm ich an einer Podiumsdiskussion der Bergener Freien Wähler teil. Gemeinsam mit den Gästen diskutierten wir aktuelle politische Fragen der Stadt. Wir Freien Wähler fordern die Wiedereröffnung des Amtsgerichtes in Bergen. Wir unterstützen zudem die Initiative vor Ort, eine Schwimmhalle zu bauen. Ich danke der Bürgermeisterin Bergens, Allgemein
13. Mai 2019
Windenergie: Kommunen stärken
Die Landesregierung macht keinen Hehl daraus, dass sie den Willen der Gemeinden und den Sachverstand des regionalen Planungsverbandes missachtet. Sie genehmigt im Alleingang den Bau weiterer Windenergieanlagen im südlichen Vorpommern. Der Nordkurier berichtet: Allgemein
9. Mai 2019
Katastrophenschutz stärken: Warntag einführen
Die Bevölkerung muss im Katastrophenfall flächendeckend gewarnt werden können. Mit einem Warntag wollen wir die Bevölkerung sensibilisieren und die Warnsysteme testen und verbessern. Der Katastrophenschutz im Land muss gestärkt werden. Der Nordkurier berichtete am 07.05.2019: Allgemein
8. Mai 2019
Windkraft Thema im Landtag
Wir müssen der Zersiedelung unserer wunderbaren Landschaft entgegentreten. Windenergieanlagen sollten in Außenbereichen von Gemeinden nicht länger privilegiert sein. Das beantragen wir für die nächste Plenarsitzung im Schweriner Landtag. Windkraftanlagen sollten in Zukunft nur innerhalb von Planungsgebieten errichtet werden können. Damit würde die Bevölkerung stärker einbezogen werden und die von unserer Allgemein
7. Mai 2019
Katastrophenschutzpläne in Mecklenburg-Vorpommern völlig veraltet
Die Katastrophenschutzpläne im Land Mecklenburg-Vorpommern beruhen auf einer Gefährdungsanalyse aus dem Jahre 2000 beziehungsweise 2002. Die Landesregierung beabsichtigt eine Aktualisierung der Gefährdungsanalyse frühestens im Jahre 2022. Hierzu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und innenpolitische Sprecher der Fraktion Freie Wähler/BMV, Dr. Matthias Manthei: „Ich fordere die Landesregierung auf, den Katastrophenschutz im Land Allgemein
7. Mai 2019
Vor Ort im Wahlkreis: Vortrag und Diskussion in Japenzin
Gestern besuchte ich Japenzin in der Gemeinde Spantekow. Im Bürgerhaus stellte ich meine Landtagsarbeit vor. Mit den Gästen diskutierte ich insbesondere über Herausforderungen und Potential unserer Dörfer. Für reges Interesse sorgten weitere geplante Windeignungsgebiete in der unmittelbaren Umgebung. Aber auch meine Anfragen zum Breitbandausbau, zur medizinischen Notfallversorgung und zur Sanierung Allgemein
6. Mai 2019
Wahlen am 26.05.: Freie Wähler in den Kreistag!
Auch am Sonntag war ich wieder unterwegs und habe plakatiert. Dieses Mal in Greifswald mit unserem Kreistagskandidaten Bernd Rainer Wziontek, Dozent aus Greifswald. Allgemein
5. Mai 2019
Wahlen am 26.05.: Freie Wähler in den Kreistag!
Gestern waren wir wieder fleißig und haben weitere Plakate für die Wahlen am 26. Mai gehängt, dieses Mal in Anklam und Umgebung. Allgemein
5. Mai 2019
Vor Ort im Wahlkreis: Motorradausfahrt in Anklam
Gestern nahm ich an der 8. Simson/MZ Ausfahrt in Anklam teil. Wir fuhren mit über 200 Mopeds und Motorrädern noch aus Original DDR-Produktion auf die Insel Usedom. Ein Riesenspaß, der mich in meine Jugend auf einer 150er TS zurückversetzte. Vielen Dank den Organisatoren IFA-Sammlung Quilow e.V., dem Trabbi-Buggy-Club 93 e.V. und dem Prepernau Fahrradfachmarkt für Allgemein
3. Mai 2019
Vorpommersche Landschaft vor Zerstörung bewahren
Heute berichtet der Nordkurier über meine Aktivitäten für den Erhalt unserer schönen vorpommerschen Landschaft. Die SPD/CDU-Landesregierung hat gegen den Willen der einheimischen Bevölkerung den Bau von Windenergieanlagen genehmigt. Ich fordere Respekt vor der Entscheidung der kommunalen Vertreter. Allgemein
29. April 2019
Vortrag und Diskussion in Spantekow/OT Japenzin am 6.5.2019
Am Montag, dem 06.05.2019, stellt der Landtagsabgeordnete Dr. Matthias Manthei (Freie Wähler) seine Arbeit in der Gemeinde Spantekow im Ortsteil Japenzin vor. Insbesondere werden die geplanten Windenergieanlagen im Bereich Spantekow Thema sein. Der Vortrag mit anschließender Diskussion beginnt um 19 Uhr im Bürgerhaus, Dorfstraße 30. Allgemein
23. April 2019
Termin: Bürgersprechstunde am 29.04.2019
Am Montag, dem 29.04.2019, steht der Landtagsabgeordnete Dr. Matthias Manthei (Freie Wähler) für Bürgerfragen und -anliegen zur Verfügung. Er ist persönlich oder telefonisch erreichbar. Dr. Matthias Manthei ist der direkt gewählte und einzige Landtagsabgeordnete für die Stadt Anklam sowie für die Ämter Anklam-Land, Landhagen und Züssow. Um Terminvereinbarung unter der Allgemein
23. April 2019
Windenergieanlagen: Kommunale Selbstverwaltung stärken
Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern agiert gegen die Interessen von Kommunen. Sie hat gegen den ausdrücklichen Willen der betroffenen Gemeinde Krackow im Landkreis Vorpommern-Greifswald und gegen den ausdrücklichen Willen des zuständigen Regionalen Planungsverbandes Vorpommern Windenergieanlagen auf dem Gebiet der Gemeinde Krackow genehmigt. Ich setze mich im Kreis- und im Landtag für die Allgemein
12. April 2019
Kreistag fordert Entprivilegierung der Windenergie
Der Kreistag Vorpommern-Greifswald hat am vergangenen Montag auf Antrag des Kreistagsmitgliedes Dr. Matthias Manthei (Freie Wähler) beschlossen, die Landesregierung aufzufordern, sich dem Antrag des Bundeslandes Brandenburg im Bundesrat zur Entprivilegierung der Windenergienutzung anzuschließen. Dazu erklärt Kreistagsmitglied Dr. Matthias Manthei (Freie Wähler): „Ich fordere die Landesregierung auf, dem Beschluss des Kreistages Allgemein
11. April 2019
Gedenktafel für Synagoge in Anklam
Gestern wurde am Standort der ehemaligen Synagoge in Anklam, in der Mägdestraße/ Ecke Mauerstraße, eine Gedenktafel enthüllt. Sie erinnert an das jüdische Leben in der Stadt. Über 300 Juden hatten einst in Anklam gelebt. Es freut mich, dass sich viele Unterstützer und Spender gefunden haben. Der Nordkurier berichtet: Nordkurier-Artikel vom Allgemein
10. April 2019
Vor Ort im Wahlkreis: Besuch beim Schützenverein Anklam
Am vergangenen Freitag besuchte ich den traditionsreichen “Vorpommerschen Schützenverein Anklam 1623”. Vor Ort konnte ich mich über die Vereinsarbeit und die Schießanlage informieren. Bei dieser Gelegenheit konnte ich meine Schießfertigkeiten auffrischen. Ich danke dem Vereinsvorsitzenden Klaus Bausch für den interessanten Nachmittag! Allgemein
6. April 2019
Pommerntreffen in Anklam
Das Interesse an Pommern ist ungebrochen. Rund 700 Gäste waren heute zum Pommerntreffen ins Anklamer Volkshaus gekommen. Der Bund der Vertriebenen in Vorpommern e.V. mit Manfred Schukat, Friedhelm Schülke und den vielen fleißigen Helfern hat eine rundum gelungene Veranstaltung organisiert. Das musikalische Programm des Landespolizeiorchesters war hervorragend. Ich danke allen Allgemein
6. April 2019
Krankenstand bei der Polizei auf Rekordhoch
Durchschnittlich 39 Krankentage pro Beamten verzeichnet die Landespolizei. Auch das sind Polizisten, die in der Fläche fehlen. Die Ostsee-Zeitung berichtet: Rostock. Einen neuen Rekord müssen sich Polizisten im Land an die Uniform heften: Sie waren mit durchschnittlich 39 Tagen im Jahre 2018 länger krank als je zuvor. Die Zahl bezieht Allgemein
5. April 2019
Willkommen in Schwerin: Besuchergruppe aus dem Wahlkreis
Gestern habe ich mich in Schwerin sehr über Besuch aus meinem Wahlkreis gefreut. Mit meinen Gästen aus Anklam, Sarnow, Ducherow und Bargischow verbrachte ich einen interessanten Tag im Landtag, im Schlossmuseum und in der Stadt. Ich danke allen für den angenehmen Besuch und die vielen anregenden Gespräche. Gruppenfoto auf der Allgemein
5. April 2019
Nachwuchsprobleme bei der Polizei
Die Landespolizei braucht Nachwuchs. Die Bewerberzahlen und die Erfolgsquote bei den eingestellten Polizeianwärtern sinken jedoch. Die hohen Standards in der Ausbildung müssen erhalten bleiben. Die Schweriner Volkszeitung berichtet: Allgemein
4. April 2019
Vorpommern braucht strukturelle Förderung
Die Ostsee-Zeitung berichtet über meine Forderung, mehr für die strukturelle Förderung Vorpommerns zu tun: Die Kritik an der Fördermittelvergabe für Kleinprojekte aus den von SPD und CDU aufgelegten Strategie- und Vorpommern-Fonds reißt nicht ab. „Eine Förderung sollte den Geförderten in die Lage versetzen, dass es ihm künftig besser geht und Allgemein
3. April 2019
Termin: Pommerntreffen in Anklam am 6. April 2019
Am kommenden Samstag, den 6. April 2019, nehme ich wieder am großen Pommerntreffen im Anklamer Volkshaus teil. Ich freue mich auf das Wiedersehen mit den Ausrichtern vom Bund der Vertriebenen in Vorpommern e.V., auf das abwechslungsreiche Programm und auf gute Gespräche mit den Gästen. Allgemein
3. April 2019
Vorpommern-Fonds 2018: Keine Hilfe für Vorpommern
Die Landesregierung hat mit dem Vorpommern-Fonds für Anträge aus dem Jahr 2018 27 Zuwendungsbescheide erlassen, mit denen im wesentlichen Freizeitaktivitäten unterstützt wurden. Dies ergibt eine Antwort auf eine Kleine Anfrage, Drucksache 7/3274. Hierzu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Freie Wähler/BMV-Landtagsfraktion, Dr. Matthias Manthei: „Meine Kritik an der Vorpommernförderung der Landesregierung Allgemein
29. März 2019
Oberstes Gericht stützt Forderung der Freien Wähler/BMV
Der Bundesfinanzhof kassierte mit Beschluss vom 14.03.2019 ein Urteil des Landesfinanzgerichtes wegen nicht ordnungsgemäßer Besetzung. Hintergrund ist die Personalunion des Präsidenten des Landesfinanzgerichts und des Oberverwaltungsgerichts. Dazu der rechtspolitische Sprecher der Fraktion Freie Wähler/BMV, Dr. Matthias Manthei: „Das oberste Finanzgericht Deutschlands hat unsere Forderung nach Beendigung der Personalunion des Präsidenten Allgemein
28. März 2019
Dramatische Zunahme der Drogenkriminalität
Die Rauschgiftkriminalität hat sich in den vergangenen zehn Jahren nahezu verdoppelt. Ich fordere die Landesregierung auf, verstärkt gegen die Drogenkriminalität vorzugehen. Die Welt berichtet: Die Zahl der Drogendelikte in Mecklenburg-Vorpommern geht seit Jahren nach oben. Die kleinste Oppositionsfraktion im Landtag fordert daher Konsequenzen. Schwerin (dpa/mv) – Die Landtagsfraktion Freie Wähler/BMV Allgemein
26. März 2019
Termin: Vortrag in Bugewitz am 8. April 2019
Am Montag, dem 08.04.2019, stellt der Landtagsabgeordnete Dr. Matthias Manthei (Freie Wähler) seine Arbeit in Bugewitz vor. Der Vortrag mit anschließender Diskussion beginnt um 19 Uhr im Gasthaus „Zum Mühlengraben“, Dorfstraße 47. Allgemein
26. März 2019
Vor Ort im Wahlkreis: Vortragsabend in Bargischow
Gestern berichtete ich in Bargischow, im Ortsteil Gnevezin, über meine Arbeit im Landtag. Wieder bin ich auf engagierte Menschen gestoßen. Die Gemeinden müssen endlich ihre finanzielle Handlungsfähigkeit wiedererlangen. Sie dürfen nicht länger Bittsteller gegenüber der Landesregierung sein. Ich konnte auch wieder Anliegen von Bürgern aufnehmen. Meinen Dank richte ich insbesondere Allgemein
25. März 2019
Bewerberzahlen für Ausbildung bei der Polizei sinken weiter
Die Zahl der Bewerber für eine Ausbildung bei der Polizei ist weiter rückläufig. Im laufenden Jahr haben sich 1605 Personen auf 325 Stellen beworben. Es kommen fünf Bewerber auf eine Stelle. Der Nordkurier berichtet: Allgemein
15. März 2019
Landesprogramm soll die Schwimmfertigkeiten der Schüler im Land verbessern
Die Fraktion Freie Wähler/BMV fordert mit ihrem Antrag „’MV kann schwimmen!’ – Schwimmen lernen in den Schulferien“ ein Landesprogramm für Schüler, um deren Schwimmfertigkeiten zu verbessern. Fast 60 % der Schüler, die im Schuljahr 2017/2018 die Grundschule abgeschlossen haben, waren keine sicheren Schwimmer (Drucksache 7/2652). Ein Drittel der Schüler hatten Allgemein
14. März 2019
Vor Ort im Wahlkreis: Vortrag in Bargischow am 25.03.2019
Am Montag, den 25. März 2019, stelle ich meine Landtagsarbeit in Bargischow vor. Der Vortrag mit anschließender Diskussion beginnt um 19 Uhr im Gemeindehaus, Ausbau Nr. 7 im Ortsteil Gnevezin. Allgemein
13. März 2019
Arbeitslohn und Sozialleistungen müssen sich voneinander abheben
Die Politik muss die Rahmenbedingungen für gut bezahlte Arbeitsplätze schaffen. Lohn aus Erwerbstätigkeit muss sich deutlich von Sozialleistungen abheben. Hier mein Interview dazu mit der Ostsee-Zeitung: Der Wackerower Jurist Matthias Manthei trat 2016 für die AfDzur Landtagswahl an und errang ein Direktmandat im Wahlkreis, der neben der Region Anklam auch die Ämter Landhagen und Züssow umfasst. Nach einem Zerwürfnis Allgemein
12. März 2019
Vor Ort im Wahlkreis: Vortragsabend in Kagendorf
Gestern war ich für einen weiteren Vortragsabend in der Gemeinde Neu Kosenow im Ortsteil Kagendorf. In gemütlicher Runde diskutierte ich mit den Gästen über unterschiedlichste Themen, von der Situation im ländlichen Raum bis hin zur internationalen Politik. Ich bedanke mich beim Bürgermeister, Ulf Brandenburg, für den freundlichen Empfang und die Allgemein
10. März 2019
Landesregierung arbeitet nicht mit polnischen Grenzbehörden zusammen
Die Landesregierung ist nicht über grenzpolizeiliche Maßnahmen der polnischen Behörden informiert. Das ist nicht hinnehmbar. Denn so kann grenzüberschreitende Kriminalität nicht effektiv bekämpft werden.Wir brauchen Klarheit über die Vorgänge an unseren Landesgrenzen. Der Nordkurier berichtete am 09.03.2019: Allgemein
9. März 2019
Frühlingstreffen der Ostpreußen in Anklam
600 Gäste füllten heute wieder das Anklamer Volkshaus zum Großen Frühlingstreffen der Ostpreußen. Ich danke Manfred Schukat und Friedhelm Schülke vom Bund der Vertriebenen in Vorpommern e.V. sowie ihren zahlreichen fleißigen Helfern für die schöne Veranstaltung. Grußwort V.l.n.r. Michael Sack (Landrat Vorpommern-Greifswald), Friedhelm Schülke (BdV in Vorpommern e.V.), Dorelise Putzar, Allgemein
7. März 2019
9. März: Frühlingstreffen der Ostpreußen in Anklam
Am kommenden Samstag bin ich wieder dabei beim großen Frühlingstreffen der Ostpreußen im Anklamer Volkshaus. Ich freue mich auf das Wiedersehen beim und mit dem Bund der Vertriebenen in Vorpommern e.V. Allgemein
4. März 2019
Vorstellung meiner Arbeit im Landtag
Mit anschließender Diskussion in Neu Kosenow Montag, 11. März 2019, 19 UhrMuseumskate, Dorfstraße 8,17398 Neu Kosenow/OT Kagendorf Aktuelles
21. Februar 2019
Fast dreiviertel aller Abschiebungen scheitern
Nahezu dreiviertel aller Abschiebungen hier im Land scheitern – das ist das Ergebnis zweier Antworten der Landesregierung auf meine Kleinen Anfragen. Hauptgrund war das Untertauchen der vollziehbar Ausreisepflichtigen (etwa 50%). Auffällig ist auch ein erheblicher Anstieg des Scheiterns, weil Ausreisepflichtige Widerstand geleistet haben (Anstieg von fast 50% zum Vorjahr). Die Aktuelles, Pressemitteilung
24. Januar 2019
Diskussion um Stärkung der Justiz dauert an
Ich danke den Kollegen Sebastian Ehlers@ von der CDU-Fraktion und Jacqueline Bernhardt@ von der Fraktion die LINKE für die Unterstützung meiner Forderung, das Oberverwaltungsgericht und das Finanzgericht wieder von Vollzeit-Präsidenten führen zu lassen. Ich fordere die Landesregierung auf, diese Forderung umzusetzen. Eine starke Justiz hilft allen Bürgern und stärkt das Aktuelles, Anfragen
21. Januar 2019
Diskussion über Gerichtsstrukturrefom
Heute berichtet noch einmal der Nordkurier: Aktuelles, Pressemitteilung
17. Januar 2019
Zu Besuch bei der Reiterstaffel der Hamburger Polizei
Braucht Mecklenburg-Vorpommern eine eigene Reiterstaffel? Diese Frage war vor kurzem Thema einer Debatte im Schweriner Landtag. Um sich ein eigenes Bild zu machen, sind die Mitglieder des zuständigen Innenausschusses nach Hamburg gefahren. Der innenpolitische Sprecher unserer Landtagsfraktion Freie Wähler/BMV, Dr. Matthias Manthei war dabei. Aktuelles, Pressemitteilung
17. Januar 2019
Amtsgericht wiedereröffnen
Die Schweriner Volkszeitung berichtet über meine Forderung, die Justiz in Mecklenburg-Vorpommern wieder bürgernah zu gestalten: Aktuelles, Pressemitteilung
16. Januar 2019
Amtsgerichte Bergen, Wolgast und Parchim wieder errichten – alle Zweigstellen der Amtsgerichte überprüfen
Die heutige Anhörung der Experten im Rechtsausschuss zur Zukunft der Justiz in Mecklenburg-Vorpommern hat ergeben, dass Teile der Gerichtsstrukturreform rückabgewickelt werden müssen. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der Fraktion Freie Wähler/BMV, Dr. Matthias Manthei: „Die Gerichtsstrukturreform ist wie abzusehen war in vollem Umfang gescheitert. Sie hat für die Bürger nicht Aktuelles, Pressemitteilung
15. Januar 2019
Bürgersprechstunde am 21.01.2019
Bürgersprechstunde mit Dr. Matthias Manthei am 21.01.2019 Am Montag, dem 21.01.2019, steht der Landtagsabgeordnete Dr. Matthias Manthei für Bürgerfragen und -anliegen zur Verfügung. Sein Wahlkreis umfasst die Stadt Anklam sowie die Ämter Anklam-Land, Züssow und Landhagen. Um Terminvereinbarung unter der Rufnummer 03971/24 200 24 oder per E-Mail: kontakt@matthias-manthei.de wird gebeten. Aktuelles, Pressemitteilung
15. Januar 2019
Medizinische Altersbestimmung bei jungen Ausländern erfolgreich
Die Zahl der medizinischen Altersbestimmungen bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern ist im Jahr 2018 weiter gestiegen. Die Verdachtsfälle der Jugendämter, es läge entgegen den Angaben des Ausländers Volljährigkeit vor, haben sich fast vollständig bestätigt. In nur einem von elf Fällen wurde die Minderjährigkeit bestätigt.Die Schweriner Volkszeitung berichtet:Einheitliches Verfahren für Alterstests gefordert Aktuelles, Pressemitteilung
14. Januar 2019
Rechtsstaat stärken
Seit dem Jahr 2014 werden das Oberverwaltungsgericht und das Finanzgericht von einer Person geführt. Das ist ein bundesweit einmaliger Vorgang. Der Sonderweg Mecklenburg-Vorpommerns muss beendet werden. Die Freie Wähler/BMV-Landtagsfraktion bringt diese Thema in den Landtag ein. Sie hat beantragt, es auf die Tagesordnung der Sitzung des Rechtsausschusses am 27.02.2019 zu Aktuelles, Pressemitteilung
11. Januar 2019
Grenzkontrolle an Mecklenburg-Vorpommerns Grenze: Landesregierung ahnungslos
Laut einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage hat die Landesregierung keine Kenntnisse über die von Polen zwischen dem 22.11.2018 und 16.12.2018 planmäßig durchgeführten Grenzkontrollen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion Freie Wähler/BMV, Dr. Matthias Manthei: „Polen hat fast einen Monat lang die Grenze zu Mecklenburg-Vorpommern kontrolliert. Die Aktuelles, Pressemitteilung
10. Januar 2019
Continental AG in Anklam
Ich begrüße die Ansiedlung der Continental AG in Anklam ausdrücklich. Fraglich ist aber, ob die zugesagte Landesförderung mit Steuergeld in Höhe von umgerechnet 200.000 Euro pro Arbeitsplatz pro Jahr für den milliardenschweren Konzern erforderlich ist. Die Ostseezeitung berichtet: Aktuelles, Pressemitteilung
10. Januar 2019
919 Abschiebungen gescheitert
9. Januar 2019
Widerstand gegen Abschiebungen nimmt deutlich zu
Abschiebungen scheitern immer häufiger daran, dass sich ausreisepflichtige Personen widersetzen. Das zeigt eine Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Dr. Matthias Manthei (Freie Wähler/BMV). Besonders dramatisch hat die sogenannte Renitenz im vergangenen Jahr 2018 zugenommen. Die Steigerung zum Vorjahr betrug etwa 50%. Der Parlamentarische Geschäftsführer und innenpolitische Sprecher Aktuelles, Anfragen, Pressemitteilung
7. Januar 2019
Vor Ort im Wahlkreis: Erfolgreicher Vortrag in Medow
Über zwanzig Medower und Bürger umliegender Gemeinden sind meiner Einladung zum Vortrag und Diskussion im Medower Bürgerhaus gefolgt. Ich habe meine Landtagsarbeit vorgestellt und wir diskutierten allgemeine und konkrete aktuelle Probleme. Die Gemeinde kämpft derzeit gegen die Pläne für ein weiteres Windeignungsgebiet auf ihrem Gemeindegebiet. Ich unterstütze dies. Der erklärte Aktuelles, Anfragen, Pressemitteilung